Beiträge des Autors
Dez 07
BGH-Urteil: Schimmelgefahr allein ist kein Mietmangel
Am Mittwoch verkündete der VIII. Zivilsenat des BGH, der unter anderem für Mietsachen zuständig ist, sein Urteil in einem Fall, der leicht zu einem Präzedenzfall für tausende Wohnungen hätte werden können (AZ: VIII ZR 271/17 und VIII ZR 67/18). Worum ging es?
Dez 06
Spannung beim CDU-Parteitag – Wahl des oder der neuen CDU-Vorsitzenden offen – Schäuble für Merz
Ab heute bis zum Samstag tagen in Hamburg die Delegierten der CDU-Landesverbände. Trotzdem noch eine Reihe weiterer Entscheidungen auf der Tagesordnung stehen, wird vor allem die Wahl des oder der neuen Parteivorsitzenden mit großer Spannung erwartet – immerhin ist es nicht unwahrscheinlich, dass das eine Vorentscheidung für die nächste Kanzlerin oder den nächsten Kanzler ist. …
Dez 05
Gesetz zur verschärften Mietpreisbremse passiert den Bundestag – was ändert sich voraussichtlich ab 2019?
Seit 2015 gilt das aktuelle Gesetz zur Begrenzung der Mietsteigerungen in Gebieten mit besonders angespanntem Wohnungsmarkt – gewirkt hat es nicht. Die Bundesregierung unternimmt daher derzeit einen neuen Anlauf, Mieter vor zu hohen Mietsteigerungen zu schützen. Vergangene Woche hat ein entsprechendes Gesetz den Bundestag passiert; wenn auch der Bundesrat am 14.12.2018 zustimmt, können die neuen …
Dez 04
Berlin testet das Solidarische Grundeinkommen (SGE) – die Kritik reißt nicht ab
Um ein Missverständnis gleich vorweg auszuräumen: Mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen, das nicht nur in Deutschland immer wieder in gesellschaftspolitischen Debatten kursiert, hat das Berliner SGE nur den Namen gemein. Während das Bedingungslose Grundeinkommen Menschen einen finanziellen Grundstock unabhängig von einer Gegenleistung geben will, bekommt Solidarisches Grundeinkommen nur, wer dafür einen Vollzeit-Job annimmt. Den Namen kann …
Dez 03
In Frankfurt steigen die Immobilienpreise am schnellsten
Seit Jahren steigen die Immobilienpreise in Deutschland – getrieben von den niedrigen Zinsen einerseits, von den Käufen der Immobilienspekulanten andererseits. Nach wie vor ist München Spitzenreiter in Deutschland. Frankfurt am Main hat in den letzten Jahren jedoch stark aufgeholt.
Nov 29
Grundsteuerreform – Die Fakten und der aktuelle Stand der Debatte
Seit Finanzminister Scholz den Länder-Finanzministern gestern seine Pläne für eine Reform der Grundsteuer vorgestellt hatte, gibt es Kritik von allen Seiten. Worum geht es, woran entzündet sich die Kritik? Die Grundsteuer schafft den Kommunen einen Ausgleich dafür, dass Grundstücke ihnen Kosten verursachen, weil z.B. Infrastruktur (Straßen, Stromtrassen etc.) gebaut und aufrecht erhalten werden muss. Die …
Nov 28
5 G – die Weichen für den Mobilfunk der Zukunft werden gestellt
Die Bundesnetzagentur hat bekannt gegeben, nach welchen Regeln Anfang 2019 die Frequenz-Lizenzen für den neuen Mobilfunk-Standard der 5. Generation – kurz G5 – versteigert werden sollen. Im Vorfeld hatte es sowohl von Seiten der Politik als auch aus den Reihen der Wirtschaft Protest gegeben. Worum geht es? 5 G ist eine Investition in die …
Nov 26
Spritmangel? – Was die derzeitigen Treibstoffpreise treibt
Seit Wochen steigen und steigen die Preise für Diesel und Benzin – Diesel mittlerweile auf ein Allzeithoch von über 1,45 Euro pro Liter. Auffällig für jeden, der die Preise an den Tankstellen beobachtet, ist zudem, dass die Bandbreite, in der die Preise im Laufe eines Tages schwanken, sehr viel größer geworden ist.
Nov 22
Grippeimpfung – was bringt sie, und für wen ist sie wichtig?
Grippeimpfung – was bringt sie, und für wen ist sie wichtig? Auch in diesem Jahr wird Deutschland aller Wahrscheinlichkeit nach wieder mit einer Grippewelle zu kämpfen haben. Ärzte und das Robert-Koch-Institut raten daher wie in jedem Jahr Menschen, die ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf der Erkrankung haben, oder die mit vielen Menschen in …
Nov 21
Multiresistente Keime im Fertigsalat
Seit Jahren warnen Wissenschaftler und Verbraucherschützer vor Fertigsalaten aus dem Supermarkt – das bequeme und vermeintlich gesunde Produkt ist oft mit einer ganz erheblichen Menge verschiedener Keime und Pestizide belastet. Noch gefährlicher ist, was Forscher jetzt herausfanden: Unter den Keimen, die man mit Fertigsalaten aufnimmt, sind auch multiresistente Bakterien, also solche, gegen die Antibiotika nicht …