Beiträge des Autors

Bundestag beschließt neues Gesundheitsgesetz

Es ist wahrscheinlich das größte gesundheitspolitische Projekt der Großen Koalition in dieser Legislaturperiode: Bundesgesundheitsminister Spahns (CDU) „Terminservice- und Versorgungsgesetz“, das nach monatelanger Diskussion am 14. März mit den Stimmen von SPD und CDU/CSU gegen die Stimmen der Opposition vom Bundestag verabschiedet worden ist – gegen den massiven Widerstand von Ärzten und Krankenkassen. Wie der Name …

Weiterlesen

Die Immobilienpreise steigen nun auch auf dem Land – der Beginn einer Trendwende? (Teil 2)

Die Berichte von Bundesbank und der „Atlas Wohnen 2018“ der Postbank zeigen: Die Kauf- und Mietpreise für Immobilien sind 2018 stark und fast überall in Deutschland gestiegen, und noch einmal sehr viel stärker als 2017. Bereits 2014 warnte allerdings die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), dass die Immobilienpreise in den Großstädten überteuert seien – um 22% …

Weiterlesen

Die Immobilienpreise steigen nun auch auf dem Land – aber nicht überall (Teil 1)

Unlängst veröffentlichten  Bundesbank und Postbank Studien, die deutlich zeigen: Mieten und Kaufpreise für Immobilien steigen nicht nur in den Metropolregionen, sondern mittlerweile auch in ländlichen Regionen. Während die Immobilienpreise 2017 noch in 242 von 401 Kreisen gestiegen waren, also in ca. 67% der Kreise, stiegen sie 2018 in rund 90% der Kreise und Städte Deutschlands …

Weiterlesen

Digitalsteuer auf bayerisch

Im Dezember 2018 scheiterte ein Vorstoß Frankreichs und Deutschlands, auf EU-Ebene eine europäische Digitalsteuer einzuführen und internationale Konzerne wie Google oder Amazon in Europa Steuern zahlen zu lassen, weil sich nicht alle 27 EU-Finanzminister auf den deutsch-französischen Kompromiss einigen konnten – Steuerentscheidungen müssen auf EU-Ebene einstimmig getroffen werden. Frankreich wartet nun nicht mehr ab, ob …

Weiterlesen

Neuer Rechtsanspruch auf Homeoffice?

Nach deutschem Arbeitsrecht gilt derzeit: Arbeitnehmer können weder verlangen, von zu Hause aus arbeiten zu dürfen, noch einseitig von ihrem Arbeitgeber dazu verpflichtet werden. Bundesarbeitsminister Heil arbeitet derzeit an einem Gesetzentwurf, der Arbeitnehmern unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf einen Homeoffice-Arbeitsplatz gewähren soll. Damit will er, der entsprechenden Vereinbarung im Koalitionsvertrag folgend, mehr Freiraum für …

Weiterlesen

Quo vadis, Hypothekenzins?

Die Zinsen für Spareinlagen und Kredite sind auf einem historisch niedrigen Niveau – seit Jahren mittlerweile. Seit geraumer Zeit mehren sich auch die Stimmen, die eine Zinswende näher kommen sehen. Die EZB hält nach wie vor an ihrer expansiven Geldpolitik fest, die das Zinsniveau künstlich niedrig hält. Während Voraussagen über die weitere Entwicklung der Zinsen …

Weiterlesen

BGH-Urteil verhindert – Wie VW sich aus der Diesel-Affäre zieht

Heute hätte sie stattfinden sollen: Die erste Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof (BGH) über eine Klage im Dieselskandal. Dass der Termin gestrichen werden musste, ist ein Erfolg für die Bemühungen des Autokonzerns, es nicht zu höchstrichterlichen Entscheidungen kommen zu lassen und potentielle weitere Kläger zu demotivieren. Der BGH veröffentlichte jedoch eine Stellungnahme zu dem Fall, in …

Weiterlesen

Baden-Württemberg forciert Entwicklung von Wasserstoffautos

Im Dezember 2018 tauschte Winfried Kretschmann, grüner Ministerpräsident von Baden-Württemberg, seinen Hybrid-Dienstwagen gegen das erste Serienelektroauto mit Brennstoffzellen von Mercedes-Benz ein: den GLC F-Cell. In der Landesregierung ist er nicht der einzige, der auf einen Wasserstoffwagen umsteigt. Baden-Württemberg forciert derzeit massiv die Forschung und Entwicklung dieser Technologie.

Weiterlesen

5 G – Lizenzversteigerung – Termin weiter unklar

Die Entwicklung hin zur digitalen Gesellschaft gilt als unausweichlich: Das Internet der Dinge und die Vernetzung von Maschinen in der Industrie sind nur Stichworte für Entwicklungen, die die gesellschaftliche Realität in den nächsten Jahren massiv verändern könnten – wenn die infrastrukturellen Voraussetzungen dafür geschaffen werden. Ein Schritt hierzu ist die Versteigerung der 5 G-Lizenzen. Die …

Weiterlesen

Bauen in Winter und Übergangszeit – richtige Versicherung unabdingbar

Der Frühling kündigt sich an – noch immer kann es aber Minusgrade geben und die Zeit der Frühlingsstürme kommt. Auf den meisten Baustellen wird wieder gearbeitet – wenn die Arbeit überhaupt unterbrochen war. Die früher obligatorische Winterpause am Bau gibt es dank neuer Materialien, milder Winter und der Ungeduld der Bauherren, die zumeist möglichst schnell …

Weiterlesen