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Mietpreisbremse doch wirksam?

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung sieht rund zwei Jahre nach Einführung der Mietpreisbremse Belege dafür, dass das Gesetz den Anstieg der Mietpreise verlangsamt hat. Allerdings beschränkt das Institut das Ergebnis auf Stadtteile, in denen das Wohnen zuvor spürbar teurer geworden war. Derzeit regelt die Preisbremse in 313 Städten, dass Wohnungen höchstens zehn Prozent teurer angeboten …

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Münchner Sicherheitskonferenz zeigt deutliche Krisen

Viele schmunzelten über Sigmar Gabriels fast pathetischen Worte bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2018. Der Nochaußenminister betitelte die Welt im Januar 2018 als „kurz vor dem Abgrund“ stehend, Krisen und Kriege würden sich eher ausweiten als durch Diplomatie entschärft. Möglicherweise war die Rede Gabriels eine Art letzter Versuch in eigener Sache gewesen, denn zwischen …

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Weltweit ungleiche Gesundheitsversorgung steigt

Zwar verbessert sich die weltweite Gesundheitsversorgung stetig, doch auch die Ungleichheit zwischen den einzelnen Ländern wächst, was eine internationale Studie von der University of Washington in Seattle besagt. Dort wurde die Gesundheitsversorgung in 195 Ländern in den Jahren zwischen 1990 und 2015 untersucht. Andorra erreichte dort auf einer Skala von 0 bis 100 im Jahr …

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Bald Liberalisierung der Telemedizin in Deutschland?

Falls die Telemedizin in Deutschland dieses Jahr liberalisiert werden sollte, könnte dem hiesigen Gesundheitswesen ein scharfer Wettbewerb zwischen Start-ups und großen IT-Unternehmen bevorstehen. So eröffnete der Ausschusses Telemedizin der Bundesärztekammer, dass man den Delegierten des Deutschen Ärztetags in Erfurt im Mai eine Öffnung des sogenannten Fernbehandlungsverbots vorschlagen werde. Den Prüfauftrag hierzu hatte der Ärztetag im …

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Beleghebammen werden von GKV ausgebremst

In München sind die Geburtsstationen der Kliniken wegen Personalmangel schon jetzt ständig überlastet. So kommt es regelmäßig vor, dass Kliniken Hochschwangere wegschicken und an andere Geburtsstationen verweisen. Den Hebammen wird über eine Website in Echtzeit angezeigt, wie die Lage in anderen Kliniken ist. Sind sie rot markiert, kann dort keine Frau mehr aufgenommen werden. Manchmal …

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Rekordeinnahmen bei Mineralölsteuer in 2017

Die Staatskasse freut sich über 41 Milliarden Euro aus der Energiesteuer, früher Mineralölsteuer genannt, für das Jahr 2017. Die Rekordeinnahme fällt überraschend hoch aus, rund zwei Prozent höher als im Vorjahr. Ein höherer Wert wurde in der Statistik lange nicht verzeichnet. Allein im Jahr 2003 konnte der Bund mit 43 Milliarden Euro noch mehr Geld …

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Unsichere Gerichtssäle in Hamburg

  Die Sicherheitslage in den Gerichten ist mit einer Attacke vor einem Jahr im Landgericht Hamburg, bei der eine Zeugin und ein ihr zu Hilfe geeilter Staatsanwalt verletzt wurden, neu entfacht. Die angespitzte Zahnbürste und eine Rasierklinge konnte der Beschuldigte trotz Kontrollen aus der Untersuchungshaft in den Saal schmuggeln. Der Justizsenator Till Steffen (Grüne) legte …

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Chinesen kaufen Luxus-Wohnungen in Deutschland

An der Frankfurter Messe entsteht ein Wohnturm, der ganz nach dem Geschmack reicher Investoren ist. Mit 172 Meter Höhe ist ein weiter Blick über die Stadt möglich, Concierge, Dachgarten und Sonnendeck ermöglichen Luxus pur. Der „Grand Tower“ soll Deutschlands höchstes Wohngebäude werden. Obwohl erst einige Stockwerke im Rohbau stehen, sind schon fast alle Wohnungen verkauft. …

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Supercomputer von Nvidia für selbstfahrende Autos serienreif

Die vielleicht wichtigste Innovation der Autowelt seit 20 Jahren wird von Nvidia im MGM-Hotel in Las Vegas präsentiert: der „Drive Xavier“, eine Art Supercomputer für selbstfahrende Wagen. Die serienreife Platine mit Chips ist nicht größer als ein Aktenkoffer. In den vergangenen Jahren hatte die kalifornische Chipschmiede zwei Milliarden Dollar in die Entwicklung von Xavier investiert …

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Bundeswehr aktuell „nicht voll einsatzbereit“

Hans-Peter Bartels, der Wehrbeauftragte des Bundestages, bezeichnet die Bundeswehr als Ganzes derzeit für „nicht einsetzbar“. Obwohl der Etat leicht angestiegen ist, habe sich die Einsatzbereitschaft weiter verschlechtert, begründete Bartels seine Aussage gegenüber FOCUS. Zwar funktionierten Auslandseinsätze mit kleinen Kontingenten dennoch gut, doch als „Bundeswehr im Ganzen“ sei sie im Rahmen der kollektiven Verteidigung derzeit nicht …

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