Kategorienarchiv: Allgemein

Feb 16

Beleghebammen werden von GKV ausgebremst

In München sind die Geburtsstationen der Kliniken wegen Personalmangel schon jetzt ständig überlastet. So kommt es regelmäßig vor, dass Kliniken Hochschwangere wegschicken und an andere Geburtsstationen verweisen. Den Hebammen wird über eine Website in Echtzeit angezeigt, wie die Lage in anderen Kliniken ist. Sind sie rot markiert, kann dort keine Frau mehr aufgenommen werden. Manchmal …

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Feb 15

Rekordeinnahmen bei Mineralölsteuer in 2017

Die Staatskasse freut sich über 41 Milliarden Euro aus der Energiesteuer, früher Mineralölsteuer genannt, für das Jahr 2017. Die Rekordeinnahme fällt überraschend hoch aus, rund zwei Prozent höher als im Vorjahr. Ein höherer Wert wurde in der Statistik lange nicht verzeichnet. Allein im Jahr 2003 konnte der Bund mit 43 Milliarden Euro noch mehr Geld …

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Feb 14

Unsichere Gerichtssäle in Hamburg

  Die Sicherheitslage in den Gerichten ist mit einer Attacke vor einem Jahr im Landgericht Hamburg, bei der eine Zeugin und ein ihr zu Hilfe geeilter Staatsanwalt verletzt wurden, neu entfacht. Die angespitzte Zahnbürste und eine Rasierklinge konnte der Beschuldigte trotz Kontrollen aus der Untersuchungshaft in den Saal schmuggeln. Der Justizsenator Till Steffen (Grüne) legte …

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Feb 13

Chinesen kaufen Luxus-Wohnungen in Deutschland

An der Frankfurter Messe entsteht ein Wohnturm, der ganz nach dem Geschmack reicher Investoren ist. Mit 172 Meter Höhe ist ein weiter Blick über die Stadt möglich, Concierge, Dachgarten und Sonnendeck ermöglichen Luxus pur. Der „Grand Tower“ soll Deutschlands höchstes Wohngebäude werden. Obwohl erst einige Stockwerke im Rohbau stehen, sind schon fast alle Wohnungen verkauft. …

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Feb 09

Supercomputer von Nvidia für selbstfahrende Autos serienreif

Die vielleicht wichtigste Innovation der Autowelt seit 20 Jahren wird von Nvidia im MGM-Hotel in Las Vegas präsentiert: der „Drive Xavier“, eine Art Supercomputer für selbstfahrende Wagen. Die serienreife Platine mit Chips ist nicht größer als ein Aktenkoffer. In den vergangenen Jahren hatte die kalifornische Chipschmiede zwei Milliarden Dollar in die Entwicklung von Xavier investiert …

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Feb 08

Bundeswehr aktuell „nicht voll einsatzbereit“

Hans-Peter Bartels, der Wehrbeauftragte des Bundestages, bezeichnet die Bundeswehr als Ganzes derzeit für „nicht einsetzbar“. Obwohl der Etat leicht angestiegen ist, habe sich die Einsatzbereitschaft weiter verschlechtert, begründete Bartels seine Aussage gegenüber FOCUS. Zwar funktionierten Auslandseinsätze mit kleinen Kontingenten dennoch gut, doch als „Bundeswehr im Ganzen“ sei sie im Rahmen der kollektiven Verteidigung derzeit nicht …

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Feb 07

Bundesverwaltungsgericht: Urteil über Fahrverbot im Februar

Im Februar soll das Bundesverwaltungsgericht über das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in deutschen Innenstädten entscheiden. Millionen Dieselautos könnten damit um einige tausend Euros an Wert verlieren, abhängig von ihrem Ursprungskaufpreis. Wer will schon einen Gebrauchtwagen kaufen, mit dem man nicht zum Einkaufen oder zur Arbeit in die Stadt fahren kann?

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Feb 05

Bausparergeschäft stabilisiert sich

Nach dem Einbruch von 12 Prozent im Bauspar-Neugeschäft im Jahr 2016 konnte die Bausparkasse BHW ihr Sparer-Neugeschäft im Jahr 2017 wieder stabilisieren. Es sei nach vorläufigen Zahlen um etwa ein Prozent auf 9,1 Milliarden Euro gestiegen, teilte die Postbank-Tochter mit.

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Feb 02

Bundeswehr-Skandale zur Stärkung der Kameradschaft

Die Bundeswehr-Skandale in der jüngsten Vergangenheit offenbaren Führungsprobleme. Unklar ist, wer hierfür verantwortlich ist. Zumindest fällt auf, dass die in Armeen formal festgelegten Verhaltensstandards von oben nach unten nicht durchgesetzt werden können. Die Lösung liegt nach diesem Verständnis auf der Hand: noch bessere Schulung in Bezug auf das Regelwerk, noch intensivere Kontrolle der Einhaltung der …

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Jan 31

Jugendliche Straftäter schätzen Aufdeckungsrisiko als gering ein

Schon seit jeher diskutieren Religion, Philosophie, Soziologie und die Rechtswissenschaft die Frage, was die Gesellschaftsmitglieder eigentlich davon abhält, Gesetze zu brechen. Die Antworten sind grob zweigeteilt in die Differenz von Wissen und Gewissen, oder auch von äußeren und inneren Schranken der Gesetzesverletzung, wobei mit den inneren Schranken das Gewissen, die Überzeugung von Recht und Gesetz …

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