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Apr 07

Überlastete Polizeiärzte und viele dienstunfähige Polizeibeamte

Der Polizeiärztliche Dienst ist derart überlastet, dass von den rund 16.400 Vollzugsbeamten in Berlin fast jeder Zehnte auf eine Untersuchung warten muss. Zwischenzeitlich sollen mehr als 1500 unerledigte Untersuchungsaufträge vorliegen. So räumt die Innenverwaltung ein, dass es „erhebliche Gutachterrückstände“ gebe.

 

Dabei entscheidet der Polizeiärztliche Dienst, ob bei Einsätzen verletzte Polizisten danach noch voll einsatzfähig sind, ob sie nur noch mit Einschränkungen arbeiten können oder sogar ganz aus dem Dienst ausscheiden müssen. Im letzten Jahr wurden 2551 Polizisten im Dienst verletzt. Durch die lange Wartezeit als Folge des Bearbeitungsstaus besteht die Gefahr, dass sich Polizisten in der Zeit, in der sie auf einen Termin beim Polizeiärztlichen Dienst warten, krankschreiben lassen, befürchtet die Gewerkschaft der Polizei. Möglicherweise lasse sich für die Kollegen eine andere Beschäftigung innerhalb der Behörde finden, doch dies müsse auch vom Polizeiärztlichen Dienst geprüft werden. Aufgrund der langen Wartezeit seien einige Polizeibeamte vielleicht auch weiter im Dienst, obwohl sie dies wegen ihres gesundheitlichen Zustandes nicht mehr sein sollten. Es sei jedoch nicht statistisch erfasst, wie viele Polizeibeamte vollständig dienstunfähig sind. Auf Dauer mit Einschränkungen verwendungsfähig sind 561 Beamte, weitere 576 Beamte haben vorübergehende Einschränkungen.

 

Der Polizeiärztliche Dienst wurde Ende vergangenen Jahres umstrukturiert und verlor dadurch Personal. Die Innenverwaltung räumt Engpässe vor allem beim psychiatrischen Dienst der Polizei ein. Allein hier seien „515 unerledigte Aufträge“ entstanden. Neueinstellungen sollen erfolgen, doch das Verfahren ziehe sich in die Länge. Während der Wartezeit würden betroffene Beamte beim Polizeiärztlichen Dienst unter Berücksichtigung ihrer individuellen Verwendungseinschränkungen in „sogenannten leidensgerechten“ Aufgabengebieten eingesetzt, so die Innenverwaltung.

 

Die zwei dort tätigen Fachärztinnen müssten nicht nur die Mitarbeiter der Polizei untersuchen, sondern bei strittigen Abschiebungen abgelehnte Asylbewerber begutachten. Es sei jedoch fraglich, ob die derzeit ausgeschriebenen Facharztstellen mit geeignetem Personal besetzt werden können. Daher sei es auch weiterhin nötig, Gutachten von externen Medizinern außerhalb des Polizeiärztlichen Dienstes erstellen zu lassen, was Kosten in Höhe von jährlich 100.000 Euro verursacht.

 

Im Medizinischen Dienst der Polizei Berlin sind 29,5 Stellen eingeplant. Tatsächlich besetzt sind derzeit jedoch nur 11,23, berichtet Staatssekretär Torsten Akmann. Das Personaldefizit werde durch die intensiven Einstellungsbemühungen jedoch weiter reduzieren werden können.


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