«

»

Feb 21

Münchner Sicherheitskonferenz zeigt deutliche Krisen

Viele schmunzelten über Sigmar Gabriels fast pathetischen Worte bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2018. Der Nochaußenminister betitelte die Welt im Januar 2018 als „kurz vor dem Abgrund“ stehend, Krisen und Kriege würden sich eher ausweiten als durch Diplomatie entschärft. Möglicherweise war die Rede Gabriels eine Art letzter Versuch in eigener Sache gewesen, denn zwischen den Zeilen schwang stets mit, dass Deutschland in den nächsten Jahren und für die vielen internationalen Krisen einen erfahrenen Außenminister brauche. Er verdeutlichte auch, dass er sich dafür für absolut geeignet hielte, wenn ihn seine Partei nur ließe.

In der Tat zeigte sich in München in krasser Deutlichkeit, wie verfahren die derzeitigen Krisen sind. So saßen sich in München Dutzende Staatschefs, Außen- oder Verteidigungsminister meist sprachlos gegenüber. Anstelle Lösungen vorzuschlagen, überhäuften sie sich gegenseitig mit Schuldzuweisungen.

Obwohl der US-Verteidigungsminister James Mattis nach München gereist ist, trat dieser entgegen den ungeschriebenen Regeln der Konferenz nicht öffentlich auf. Das Verhältnis zu den USA bleibt angespannt und unberechenbar. Damit zeichnete die Sprachlosigkeit des Spitzenpolitikers zu den internationalen Krisen auf, dass sich die USA als internationale Ordnungsmacht verabschiedet haben. Viele Konferenzteilnehmer bedauern, dass „America First“, das Trump-Motto, immer mehr zur Linie „America alone“ mutiere. Außenpolitisch handle Amerika nur noch, wenn eigene Gewinne für das eigene Land erwartet würden.

Auch die Krise mit Russland bleibt verhärtet. So trat Außenminister Sergej Lawrow völlig unversöhnlich in München auf, unterstellte Europa gar eine Rückkehr in die Nazizeit und machte bei der Umsetzung des Minsker Friedensplans keinerlei Zugeständnisse. Auch beim Streit um den möglichen Bruch des INF-Vertrags zur Ächtung von nuklearen Mittelstreckenraketen durch die Russen ließen seine Emissäre in München keinerlei Kompromisse erkennen. Schließlich müsse Russland sein Atomarsenal nach den US-Plänen ebenfalls modernisieren.

Weiterhin ist auch in der Ukraine keine Lösung in Sicht. Obwohl sich das sogenannte Normandie-Format mit den Konfliktparteien am Rand der Konferenz traf, konnte keine Annäherung erreicht werden. Die angedachte Blauhelm-Mission zur Überwachung des mittlerweile vier Jahre alten Minsker Friedensplans ist noch weit entfernt.

So blieb selbst dem Chef der Konferenz angesichts der Lage nicht viel Raum für Optimismus. Die Welt stehe trotz vieler Gespräche hinter den Kulissen, gefährlich nahe am Startpunkt für neue militärische Auseinandersetzungen.


© Copyright 2018 Beamtenkredit.com. Dieser Artikel ist urheberrechtlich geschützt und wurde geschrieben für Beamtenkredit.com

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

Sie können diese HTML-Tags verwenden: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>