Familien mit hohem Einkommen sollen künftig keinen Anspruch mehr auf Elterngeld haben – Familienministerin Pous bestätigte den Sparplan und nannte konkrete Zahlen. Dem Bericht zufolge könnten rund 60.000 Haushalte betroffen sein.
Bundesfamilienministerin hat bestätigt, dass Menschen mit sehr hohen Einkommen künftig keinen Anspruch mehr auf Elterngeld haben. Etwa 60.000 Haushalte könnten von den geplanten Umzügen betroffen sein, sagte der Grünen-Politiker in einem Interview mit der Sendergruppe RTL/ntv.
Wir müssen den Kreis der Anspruchsberechtigten auf Elterngeld durch eine Absenkung der Einkommensgrenzen verringern. „Ja, die Einkommensgrenze für Elterngeldberechtigte wird auf ein zu versteuerndes Jahreseinkommen von 150.000 Euro gesenkt.“
„Gleichheit hat kein Spektakel“
Ziel des Elterngeldes ist es unter anderem, jungen berufstätigen Eltern eine bessere Teilhabe an der Erziehungsarbeit zu ermöglichen. Derzeit ist das zu versteuernde Einkommen für Verheiratete auf 300.000 Euro und für Alleinerziehende auf 250.000 Euro begrenzt.
Alle Abteilungen, auch ihre, hätten im Haushalt 2024 Einsparungen vornehmen müssen, begründete den Schritt. Aber 90 % des Budgets sind rechtsverbindlich. Deshalb musste ich mich den gesetzlichen Leistungen annähern und erhielt vom Bundesfinanzminister die Anordnung, mein Elterngeld zu kürzen.
In dieser Situation beschloss sie, anstatt die Sozialleistungen zu kürzen, nach Möglichkeiten zu suchen, diese auf gesellschaftspolitisch ausgewogene Weise zu kürzen. Aus Gründen der Gleichberechtigung ist das wirklich kein Spektakel, wird gesagt.
FDP lehnt Plan ab – erwähnt Gleichstellung
Die FDP lehnt die Überlegungen der Familienministerin ab, das Elterngeld für Besserverdiener abzuschaffen. „Gerade im Kontext des Ziels der Gleichstellung der Geschlechter innerhalb der Familie halte ich das für falsch“, sagte der Fraktionschef. Die Liberaldemokraten lehnen es in dieser Form ab.
Er forderte das Familienministerium auf, auch in anderen Bereichen Einsparungen zu erzielen, etwa bei den Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit, die im nächsten Jahr deutlich steigen sollen. Bevor Sie Ihre Eltern entlasten, sollten Sie sich den Serviceaufwand sparen, wird gesagt. Auch die Jungen Liberalen kritisierten den Plan der Bundesfamilienministerin. Die angekündigten Maßnahmen seien ein „harter Schlag ins Gesicht karriereorientierter junger Frauen und Männer, die Eltern werden wollen“, sagte die FDP-Jugendbundesvorsitzende. Diejenigen, die hart arbeiten, um ihre Leistung zu erbringen, und diejenigen, denen es schwerfällt, die Karriereleiter zu erklimmen, werden in Zukunft entscheiden, wie sie ihren Urlaub finanzieren, schlägt die Bundesfamilienministerin vor, wenn sie mit der Kindererziehung beginnen, oder sie sollten darüber nachdenken, nicht zu gebären.
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) twitterte zuvor über seine Besorgnis über die Bundesfamilienministerin eigene Kürzungen:
"Wenn ein verantwortlicher Kollege mit der Änderung des Elterngeldes nicht zufrieden ist, können und sollten Sie auf andere Weise zur Trendwende beitragen.“
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