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Nov 25

Pensionierte Lehrer in Berlin können mit Rückzahlungen für Mehrarbeit rechnen

Über 2.000 pensionierte Lehrer in Berlin können für geleistete Mehrarbeit mit Rückzahlungen von bis zu geschätzt 12.000 Euro ab Januar 2015 rechnen. Einer Studie zufolge sind rund 28.000 Lehrer von nachträglichen Rückzahlungen betroffen, bei denen die geleistete Mehrarbeit seit 2003 auf Arbeitszeitkonten gutgeschrieben wurde.

Der rot-rote Senat beschloss 2003 im Hinblick auf den Solidarpakt die Einführung von Arbeitszeitkonten unter dem regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und dem damaligen Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) mit den Gewerkschaften. Mit dem damals beschlossenen Solidarpakt sollte ein bestehendes Defizit im Berliner Haushalts eingedämmt werden. Für die Stabilisierung des Berliner Haushalts mussten demnach Angestellte und Beamte im öffentlichen Dienst Mehrarbeit leisten. Nachdem der Berliner Haushalt wieder in Takt war, wurde die Mehrarbeit für fast alle Berufsgruppen nicht aber für Lehrer aufgehoben. Die Lehrer im öffentlichen Dienst konnten sich damals Arbeitszeitkonten anlegen. Die geleistete Mehrarbeit der Beamten im öffentlichen Dienst wurde dann auf den Arbeitszeitkonten gutgeschrieben.

Je nach Beschäftigungsdauer in dem 11 jährigen Zeitraum konnten Lehrer fünf bis maximal 55 Mehrarbeitstage bekommen. Unter Berücksichtigung ihrer Besoldungsstufe ergeben sich bezüglich der Mehrarbeitstage Rückzahlungssummen von zirka 1.000 bis 12.000 Euro. Die Statistik zeigt, dass ein Lehrer pro Tag bis zu 230 Euro ausbezahlt bekommt, geplant waren zunächst nur 160 Euro. Die rot-schwarze Koalition beschloss 2013, dass die Arbeitszeitkonten auslaufen sollen und nicht weiter aufgefüllt werden. Der Vorstand der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) teilt mit, dass das Geld erst im Januar fließen soll, bereits weit über 2.000 Lehrer sind schon länger in Pension und warten auf das Geld.


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