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Mrz 14

Mangel an Gefängnisbeamten erschwert Resozialisierung

Hamburgs Gefängnisbeamte leiden unter kraftraubenden Arbeitsbedingungen und aggressiven Gefangenen. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich 2016 die Zahl der Tätlichkeiten gegen die Bediensteten mit 34 mehr als verdoppelt. In den ersten zwei Monaten des laufenden Jahres gab es sogar schon fünf Angriffe auf Hamburgs JVA-Beamte. Untereinander ist die Gewalt der Inhaftierten dagegen von 156 Fällen (2015) auf 134 (2016) gesunken.

1000 Mitarbeiter in sechs Haftanstalten beschäftigt Hamburg für über 1800 Gefangene. Die Gefängnisse haben damit kaum noch freie Kapazitäten. Mit der personellen Unterbesetzung, dem steigenden Arbeitsdruck und der zunehmenden Gewalt steige auch die Belastung der Beamten, was wiederum zu erheblichen Krankenständen in den Justizvollzugsanstalten führen soll, so der CDU-Justizexperte Richard Seelmaecker. So wurden die vorgesehenen Sollstärken in den einzelnen Schichten der Hamburger Gefängnisse zuletzt mehrfach unterschritten. Die JVA Billwerder konnte beispielsweise in 14 Schichten nicht alle Dienstposten besetzen, die JVA Glasmoor in 22 Schichten und die JVA Fuhlsbüttel sogar in 38 Schichten. Freigangsüberprüfungen sowie die Betreuungsdichte mussten in Glasmoor reduziert werden und in der Sozialtherapeutischen Anstalt fiel deshalb der verlängerte Aufschluss für Sicherungsverwahrte aus. Auch die Wäsche- und Paketabteilung in der Untersuchungshaft musste deswegen vorübergehend geschlossen werden und Besuchstage von vier auf drei Tage pro Woche eingeschränkt sowie Stationsfreizeiten verkürzt werden.

 

Mit den Ausfällen von Ausführungen, Sportstunden, Besuchen und abendlichen Aufschlüssen werde die Resozialisierung der Insassen erschwert und das Aggressionspotenzial gesteigert, erklärt Seelmaecker. Ohne zusätzliches Personal könne das von Justizsenator Till Steffen (Grüne) vorgeschlagene Resozialisierungsgesetz, mit dem weitere Ansprüche der Gefangenen gesetzlich normiert werden würden, nicht erfüllt werden.

 

Damit wird der Beruf des JVA-Beamten nicht attraktiver, gilt er schon jetzt als einer der unbeliebtesten Deutschlands. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von dbb beamtenbund und Tarifunion aus 2015 rangiert der Beruf des Justizvollzugsbeamten lediglich auf Platz 15 von 31 Berufsgruppen. Beliebter sind dagegen beispielsweise Feuerwehr- oder Müllmänner. Entsprechend haben Hamburg, Berlin und Sachsen Probleme, Stellen zu besetzen. So können weder Gefangene noch Besucher ausreichend kontrolliert werden. Die Justizvollzugsbeamten sind daneben auch für die Betreuung und Versorgung auch für die sichere Unterbringung von Gefangenen zuständig. Die Justizvollzugsanwärter absolvieren eine Ausbildung von zwei Jahren, auf die eine dreijährigen Probezeit folgt. Erst danach werden sie in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit berufen.


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