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Nov 14

Jamaika-Koalition spielt mit Zukunft der Bundeswehr

Der Bundeswehrverband ist mit den Unterhändlern der Jamaika-Parteien nicht zufrieden. Seiner Meinung nach setzen sie die Zukunft der Truppe aufs Spiel. Mit Grauen habe man die Sondierungsgespräche verfolgt, weil die Verteidigungspolitik und damit die Bundeswehr anscheinend als Verhandlungsmasse zwischen anderen Themen zerrieben werde. Bisher werde die Sicherheitspolitik nicht nur von Grünen und FDP sondern auch von der Union vernachlässigt. Den vier Parteien falle es schwer, sich in diesem elementaren Handlungsfeld klar zu positionieren. „Jamaika spielt mit der Zukunft der Bundeswehr.“

Die neue Regierung müsse deutlich mehr Geld in die Bundeswehr investieren und die begonnene Personalaufstockung und die materielle Nachrüstung der Bundeswehr müssten fortgesetzt werden. Hierzu habe sich bisher keine Partei dazu klar positioniert. Höhere Verteidigungsaufgaben fordert auch der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) von den Jamaika-Parteien. Nachdem die Bundeswehr 25 Jahre auf Schrumpfkurs war, mit der Folge, dass die Ausrüstung nun teils marode ist und die Truppe händeringend Nachwuchs sucht, leitete die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) 2016 das Ende des Schrumpfkurses ein.

Der Verband stellt fest, dass die Bundeswehr nur bedingt einsatzbereit sei und gemessen am gewachsenen Auftrag im schlechtesten Zustand seit 1990. Daher müsse man die eingeleitete Trendwende weiter beschleunigen. Ohne eine personellen Stärkung, eine bessere Ausrüstung und mehr Geld für die Truppe hätte dies Auswirkung auf die Motivation der Soldaten sowie auf die Attraktivität und Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr. Auch eine Anpassung des Besoldungs- und Zulagenwesens und eine Modernisierung des Dienst- und Laufbahnrechts sei erforderlich, ebenso wie eine Verbesserung der Unterbringung der Soldaten.


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