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Mrz 23

Bundeskanzlerin spricht sich für europäische Armee aus

Die Forderung nach einer gemeinsamen europäischen Armee wird immer wieder laut. Jetzt hat sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel für gemeinsame europäische Sicherheitskräfte ausgesprochen. Experten sehen viele Gründe, die für dieses Vorhaben sprechen.

Bereits seit 1950 gibt es Pläne für eine Europa-Armee. Der sogenannte Pleven-Plan führte zur Gründung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft und sollte Europa gegen die sowjettische Bedrohung stärken und auch eine weitere Bedrohung Frankreichs durch das erstarkende Deutschland verhindern. Die geplante Europa-Armee scheiterte jedoch schließlich 1954, da für das Vorhaben keine Mehrheit im französischen Parlament erreicht werden konnte.

Jean-Claude Junker, der Präsident der Europäischen Kommission, griff diese Pläne nun wieder auf und sprach sich unlängst für eine „gemeinsame Armee der Europäer“ aus. Damit solle vor der Hintergrund der Ukraine-Krise Russland der Eindruck vermittelt werden, dass man es ernst meine mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union. Eine europäische Armee „würde uns helfen, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu gestalten und gemeinsam die Verantwortung Europas in der Welt wahrzunehmen“, fasste Junker die Vorzüge einer gemeinsamen Armee zusammen.

Auch in Deutschland stieß der Vorschlag Junkers auf positive Resonanz. Außenminister Frank Walter Steinmeier gab an, die europäische Armee sei schon seit vielen Jahren Teil des SPD-Parteiprogramms. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich wohlwollen und setzte sich für eine „vertiefte militärische Zusammenarbeit in Europa“ ein. Experten heben vor allem hervor, dass eine Europa-Armee als Gegengewicht zur USA  Gesamteuropa innerhalb der Nato stärken könnte. Auch wäre eine gemeinsame Armee kostengünstiger, als die oftmals überteuerten Kleinarmeen der europäischen Einzelstaaten.

Kritiker wenden jedoch ein, dass es zu erheblichen Differenzen bezüglich Einsatzentscheidungen kommen könnte. Auch sei eine Sprachbarriere zu überwinden. Insbesondere Großbritannien und Frankreich könnten den Aufbau einer gemeinsamen europäischen Armee eher kritisch sehen.


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